Donnerstag, 30. September 2010

Die deutschen Bundespräsidenten

Von Stefan Sasse 

Was die Bestimmung eines Nachfolgers für Horst Köhler anging, wurde viel auf die Vergangenheit rekurriert. Da wurde davon geredet, dass das Postengeschacher einer Demokratie unwürdig sei, oder es wird die SPD verteufelt, dass sie 2009 einen eigenen Kandidaten aufgestellt habe statt Horst Köhler wiederzuwählen, was noch nie vorgekommen sei. Es ist also Zeit einmal zu sehen, wer bisher in der BRD Bundespräsident war, wie diejenigen Bundespräsidenten wurden  und welche Überlegungen dahinter standen.

Theodor Heuss
Der erste Bundespräsident ist zugleich derjenige, der das Amt entscheidend geprägt hat - ähnlich wie Adenauer das Amt des Bundeskanzlers. Es musste sich schließlich erst erweisen, wie die in der Verfassung dargelegten Gewalten mit- und gegeneinander arbeiteten, wer Koch und wer Kellner war. Es wurde schnell deutlich, dass die Adenauer'sche Interpretation des Bundeskanzleramts keinen Raum für einen mehr als repräsentativen Bundespräsidenten ließ - ein Amt, das Theodor Heuss entsprechend ausfüllte. Er hat noch heute einen hervorragenden Ruf, gilt als großer Intellektueller, der als ausgesprochen überparteilich galt, wozu vermutlich seine Herkunft aus der FDP beitrug.  Auch seine Staatsbesuche wurden viel gefeiert, und er trug deutlich zur Akzeptanz des neuen, demokratischen Deutschland bei. Er war ein Liberaler alten Schlags, und am Ende seiner zweiten Amtszeit wurde offen darüber debattiert das Grundgesetz zu ändern, damit ihm weitere Amtszeiten erlaubt seien (das GG begrenzt die Amtszeiten eines Bundespräsidenten auf zwei). Heuss jedoch lehnte dies ab.

Heinrich Lübke
Sein Nachfolger sollte dann der derzeit viel zitierte Heinrich Lübke werden. Die Frage, wer der nächste Bundespräsident würde, war damals Gegenstand großer Diskussion. Adenauer wollte unbedingt den politisch aufstrebenden Erhard niederhalten, der sich als historisch legitimierter Nachfolger Adenauers im Kanzleramt sah. Er versuchte deswegen, Erhard zum Bundespräsidenten zu machen - was scheiterte, Erhard wollte nicht, zielte auf den Hauptgewinn. Adenauer warf daraufhin selbst den Hut in den Ring und bewarb sich um das Amt, wohl in der Überzeugung, so Erhard verhindern zu können. Diese Impulsivreaktion bereute er aber schnell, da er die geringe Machtfülle des Amts erkannte, und zog die Kandidatur zurück. Um das Geschacher endlich zu beenden, stellte die CDU schließlich den niedersächsischen Landwirtschaftsminister Lübke auf, der wenigstens einen gewissen würdigen Habitus mitbrachte, im Vergleich zu Theodor Heuss jedoch ein intellektuelles Teelicht war. 
Lübke stand noch voll unter dem Eindruck der Zentrums-SPD-Koalition, die Preußen ausgangs der Weimarer Zeit erfolgreich regiert hatte und arbeitete emsig auf ein Bündnis mit der SPD hin, die er für deutlich verantwortlicher und berechenbarer hielt als die damals als äußerst unseriös geltende FDP, mit der sich die CDU in einem immer brüchiger werdenden Bündnis befand. Damit befand sich Lübke in Konfrontationskurs sowohl zu Adenauer als auch Erhard, und die SPD erklärte sich bereit, ihm zu einer zweiten Amtszeit zu verhelfen, um sich der CDU als Koalitionspartner zu empfehlen. Die FDP stellte damals einen Gegenkandidaten, der natürlich ohne die SPD ohne Chancen blieb. Dies widerlegt aber das unsinnige Gerücht, dass man einem Bundespräsidenten aus Tradition stets zur zweiten Amtszeit zu verhelfen habe. 
Lübkes zweite Amtszeit stand denn unter keinem glücklichen Stern, da er unter sich stetig verschlimmernder Demenz litt und seine provinziale Prägung aus dem Sauerland (unvergessen bleibt sein Ausspruch vor dem Taj Mahal in Indien: "Tja Wilhelmine, Sauerland bleibt Sauerland") Staatsbesuche zur Peinlichkeit verkommen ließ. 

Gustav Heinemann
Bereits in der Großen Koalition meldete die SPD den Anspruch an, den nächsten Bundespräsidenten selbst zu bestimmten - das erste mal in der BRD und über 40 Jahre, nachdem Friedrich Ebert Präsident der Weimarer Republik gewesen war. Ein Kandidat stand damals noch nicht fest. Es existierte damit auch keine Festlegung auf ein sozialliberales Bündnis, das damals innerhalb der SPD hart umstritten war (Brandt und Emke dafür, Wehner und Schmidt dagegen). Doch als sich gegen Ende der Großen Koalition die Gegner der Großen Koalition durchsetzten und die CDU einen eigenen Kandidaten nominierte, wurde klar, dass die Wahl eine Richtungsentscheidung werden würde. Von dieser Wahl her rührt die Legende, dass die Bundespräsidentenwahl spätere Koalitionen vorwegnehme, die 2009 so effizient gegen Gesine Schwan ins Feld geführt wurde, die nur mit den Stimmen der LINKEn hätte gewählt werden können. 
Gustav Heinemann wurde nominiert, weil er als erklärter Liberaler sowohl für die FDP wählbar war als auch die mit der SPD zerstrittenen Studenten wieder für die Partei zu gewinnen in der Lage war. Erleichtert wurde die Wahl durch die FDP schließlich dadurch, dass die CDU den strategischen Fehler beginn, Gerhard Schröder anstelle Richard von Weizsäckers zu benennen. Letzterer galt als liberal und hätte vielleicht einige Stimmen der FDP erhalten - angesichts der äußerst knappen Mehrheitsverhältnisse (Heinemann siegte erst im dritten Wahlgang mit relativer Mehrheit) ein sicherer Sieg der CDU. So aber siegte Heinemann, der sich als politischer Bundespräsident verstand und sich mehr in den Alltagsbetrieb einzumischen gedachte als seine Vorgänger (plakativ mit seinem Kommentar, die Wahl sei "ein Stück Machtwechsel" zum Ausdruck gebracht). Daher rührt die heutige Diskussion über einen Bundespräsidenten, er sich auch einmischt. 
Heinemann kandidierte aus Gesundheits- und Altersgrünen kein zweites Mal, obwohl die Mehrheitsverhältnisse es erlaubt hätten. Er verzichtete als bisher einziger Bundespräsident auf den traditionellen großen Zapfenstreich durch die Bundeswehr bei der Verabschiedung. 

Walter Scheel
Mit Walter Scheel wurde zum zweiten und bisher letzten Mal ein Liberaler zum Bundespräsidenten gewählt. Er sicherte die sozialliberale Koalition nach dem Rücktritt Willy Brandts 1974 ab, dem er bisher als Vizekanzler gedient hatte. Bei seiner Wahl 1974 trat er gegen Richard von Weizsäcker an, der jedoch bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen keine Chance hatte. Seine Amtszeit bis 1979 ist jedoch ansonsten wenig auffällig. Angesichts der geänderten Mehrheitsverhältnisse verzichtete er darauf, sich zur Wiederwahl zu stellen. 
Karl Carstens
Die CDU nominierte 1979 Karl Carstens als Kandidaten für das Bundespräsidentenamts. Da die Mehrheitsverhältnisse keinen sozialliberalen Kandidaten erlaubten, kündigte die FDP an, sich der Stimme zu enthalten. Die SPD stellte daraufhin mit Annemarie Renger zum ersten Mal eine Frau auf - der Symbolcharakter der Geste ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse kaum zu übersehen. Dieses Muster sollte sich noch mehrmals wiederholen, indem Parteien Frauen aufstellten, wenn sie ohnehin sicher sein konnten, dass diese nicht gewählt würden. 
Carstens wurde während seiner einen Amtszeit als "Wanderpräsident" bekannt. Er hielt sich aus dem politischen Betrieb heraus und wanderte ausdauernd durch Deutschland. Dabei ließ er sich gerne von irgendwelchen Bürgern begleiten oder kehrte in normalen Gasthäusern ein. Auf seinem Mythos beruht noch heute der vielzitierte Anspruch der "Volksnähe", die man so gerne bei seinen Bundespräsidenten sieht. Obwohl eine Wiederwahl möglich gewesen wäre, stellte er sich ihr aus Altersgründen nicht und ließ stattdessen Richard von Weizsäcker zum Zuge kommen, der damit gemeinsamer Kandidat der inzwischen regierenden schwarz-gelben Koalition wurde - angesichts seiner bekannten Liberalität sicher kein dummer Zug, gewissermaßen die Wiedergutmachung der CDU für 1969. 

Richard von Weizsäcker
Richard von Weizsäcker, der 1984 gegen die grüne (!) Gegenkandidatin Luise Rinser antrat und mit rund 80% der Stimmen gewählt wurde, gilt als sehr integrierender, überparteilicher und intellektueller Bundespräsident und dürfte nach Theodor Heuss wohl der Präsident mit dem größten persönlichen Renommee sein, das er auch zu Recht genießt. Seine Rede vom 8. Mai 1985, in der er versuchte, die Kapitulation des Deutschen Reichs zum "Tag der Befreiung" umzudeuten und damit alte Wunden endlich zu schließen, dürfte ebenso beständig im Gedächtnis bleiben. 
1989 wurde Weizsäcker als Kandidat für eine zweite Amtszeit aufgestellt. Es war das bisher einzige Mal in der deutschen Geschichte, dass ein Bundespräsident keinen Gegenkandidaten hatte. Es ist anzunehmen, dass der Mythos, dass ein amtierender Bundespräsident wiedergewählt zu werden habe, wenn die Mehrheitsverhältnisse ohnehin nichts anderes zulassen, seinen Anfang nahm. Vorher wurde über solche Ideen nie diskutiert. 

Roman Herzog
Richard von Weizsäcker schied 1994 nach zwei Amtszeiten aus dem Amt. Die Wahl 1994 war nicht mehr so sicher wie die vorangehenden. Die CDU nominierte zuerst Steffen Heitmann, einen als ultrakonservativ geltenden Abgeordneten, der für Teile der FDP nicht wirklich wählbar war, während die SPD mit Johannes Rau einen veritablen Gegenkandidaten aufstellte. Als sich Heitmann verhapselte und aufgrund chauvinistischer Äußerungen zur Rolle der Frau seine Kandidatur zurückziehen musste, stellte die CDU überraschend den als liberal geltenden Herzog auf, der für die FDP gut wählbar war. 
Auf Herzog geht die Einführung eines Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus' zurück, womit er die unter Weizsäcker begonnene Versöhnungspolitik fortsetzte. Bekannt geblieben ist er aber vor allem wegen seiner so genannten "Ruck-Rede" ("Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen!"), in der er die Auflösung des vielzitierten "Reformstaus" forderte. In die gleiche Kerbe schlug seine Berliner Bildungsrede 1997, in der er mehr Privatisierung und Wettberwerb im Bildungswesen forderte. 
Roman Herzog ist nach seiner Amtszeit vor allem durch sein Engagement in der INSM negativ aufgefallen. Er propagierte neoliberale Reformen und Einschnitte und betrieb aktives Lobbying dafür. Er ist damit der erste Bundespräsident, der nach seiner Amtszeit in die Niederungen des alltäglichen Politikbetriebs zurückstieg und seine Agitation auch noch von der Gegenseite aus betrieb. Obgleich diese Rolle in den Medien kaum thematisiert wird, dürfte er damit das Ansehen des Amts deutlich mehr geschädigt haben als alle Präsidenten vor ihm. 
Johannes Rau
Wie Heinemann aus der GVP stammend, wurde Rau - damals SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen sowie glückloser Kanzlerkandidat von 1987) - bereits 1994 als Kandidat aufgestellt, damals gegen Roman Herzog, gegen den er aber, wenn auch knapp, im dritten Wahlgang unterlag. 1999 erlaubten die Mehrheitsverhältnisse die sichere Wahl zum Bundespräsidenten, das sicherste Zeichen hierführ in der rein symbolischen Aufstellung Dagmar Schipanskis durch die CDU zu sehen, die damit ebenfalls erstmals eine Frau nominierte. 
Rau konnte in seiner Amtszeit Akzente setzen, in dem er die von Herzog begonnen Tradition der Berliner Reden fortsetzte und dabei zu verschiedenen Themen sprach, die der aktuelle Zeitgeist berührte. Er stand damit allerdings mehr in der Tradition Heuss' und Weizäsckers als intellektuelle Bundespräsidenten; besondere Volksnähe hatte er sich nicht vorzuwerfen. Er war außerdem der erste deutsche Politiker, der vor der Knesset auf deutsch sprechen und um Vergebung bitten konnte, wodurch auch er die Tradition der Versöhnungspolitik fortführte. Da die Mehrheitsverhältnisse 2004 keine Wiederwahl zuließen, verzichtete er auf eine weitere Bewerbung. 
Horst Köhler
2004 besaß schwarz-gelb zwar eine strukturelle Mehrheit in der Bundesversammlung, wusste aber nicht wirklich etwas damit anzufangen. Merkel hatte erst vor kurzem den innerparteilichen Machtkampf für sich entschieden, Westerwelle verdaute noch immer den katastrophalen Wahlkampf von 2002 und Schröder hatte mit der Agenda 2010 die Deutungshoheit zurückgewonnen. Alle Zeichen standen jedoch auf einem schwarz-gelben Sieg 2006, so dass man, in Anlehnung an die Wahl Heinemanns 1969, nun gerne einen eigenen Kandidaten vorbringen würde, der in Linie marschieren und Schröder das Leben schwer machen würde. Schäubles Anspruch auch das Amt war bekannt, jedoch für Merkel keine Option - sie brauchte eine willfährige Marionette, keinen Konservativen mit Verstand und Erfahrung, der ihr in die Parade fahren konnte. Wie sehr sie diese Gefahr zu fürchten hatte, war damals natürlich noch nicht klar gewesen. 
Da die FDP nur einen marktradikalen Kandidaten wählen würde, musste ein entsprechender gefunden werden. Ausgerechnet Horst Köhler, den Schröder selbst zum IWF-Chef gemacht hatte, wurde nun gegen den Kanzler in Stellung gebracht, eine Überraschungs- und Verlegenheitslösung. Die SPD stellte eine ebenso unbekannte Person auf, die Hochschulrektorin Gesine Schwan ("Horst Wer gegen Gesine Unbekannt"). Ihre liberalen Ansichten, so hoffte man, würden zusammen mit der Tatsache, dass es sich - oh, die Symbolik! - um eine Frau handelte, einige Wähler der FDP herüber ziehen. Bekanntlich gelang dies zwar (Hildegard Bramm-Büchner etwa stimmte für Schwan), aber nicht ansatzweise im benötigten Ausmaß. Der Rest der Geschichte um Horst Köhler, der als Präsident reichlich unbeholfen erkennen musste, dass die Große Koalition nicht gerade ein für ihn allzu geeignetes politisches Umfeld darstellte, ist hinreichend bekannt und braucht hier nicht wiederholt zu werden. 

Was können wir erkennen? Geschacher um den Posten gibt es, seit Theodor Heuss aus dem Amt schied, und der erste Präsident wurde es unter dem Eindruck der gerade vollzogenen Staatsgründung und damit äußerst ungewöhnlichen Umständen. Das ist weder etwas Unnormales noch per se Verwerfliches. Ein Amt, um das sich mehrere Kandidaten bewerben können und das in einer Wahl vergeben wird, wird immer Absprachen und taktischen Spielereien unterworfen sein. Das kann auch gar nicht anders sein, ist der Bundespräsident doch das Staatsoberhaupt der deutschen Demokratie. Es kann nicht sinnvoll sein, dieses Staatsoberhaupt unter völlig anderen Umständen und Bedingungen zu implementieren als den Rest und dann zu erwarten, dass es innerhalb des Systems funktioniert. Hierfür bräuchte es dann schon wieder eine konstitutionelle Monarchie, von der man die nötige Unabhängigkeit von den Parteien zwar erwarten könnte, die aber gänzlich anderen Problemen unterworfen wäre. 
Auch das Aufstellen reiner Symbolkandidaten ist eine alte Tradition. Eine Partei, die in der anstehenden Wahl ohnehin keine Chance hat versucht so, wenigstens als moralischer Gewinner dazustehen und mit exotischen, unerfahrenen Charakteren Aufbruchstimmung zu vermitteln, während der Gegner mit seinem gestandenen Politveteranen als Besitzstandswahrer erscheint. Das Beispiel Horst Köhlers hat gezeigt welch fatale Auswirkungen es hat, wenn die gewinnende Partei das gleiche Spiel spielt. Auch die Auswahl der Kandidaten im Hinblick darauf, ob und in wie weit sie wählbar sind, ist so alt wie das Amt selbst und durchaus legitim. Wenn sich jemand zur Wahl stellt, muss er wählbar sein, das ist völlig selbstverständlich. Es ist gerade dieser Mechanismus, der uns so viele liberale Präsidenten gab anstelle írgendwelcher konservativer Knochen oder sozialdemokratischer Altkader, da die FDP als Königsmacher das liberale Gewissen verkörperte, das fast immer umworben sein wollte.

Dieser Artikel entstand anlässlich der Bundespräsidentenwahl 2009 und erschien erstmals auf dem Oeffinger Freidenker

Weiterführende Literatur: 

Bildnachweis: 
Theodor Heuss - Bundesarchiv (CC-BY-SA 3.0)
Heinrich Lübke - Bundesarchiv (CC-BY-SA 3.0)
Gustav Heinemann - Georg Bauer (CC-BY-SA 3.0)
Walter Scheel - Bundesarchiv (CC-BY-SA 3.0)
Karl Carstens - Lothar Schaack (CC-BY-SA 3.0)
Richard von Weizsäcker - Bundesarchiv (CC-BY-SA 3.0)
Roman Herzog - Zeitblom (CC-BY-SA)
Johannes Rau - Johannes Liebmann (GNU)
Horst Köhler - Agencia Brasilia (CC-BY-SA Brasilien 2.5)

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